Agglomeration
Reinacher Gespräche 2011: gemeinsam – einsam: Finanzausgleich, Kooperation, Fusion
Sollen Gemeinden kooperieren, sich austauschen, ausgleichen, unterstützen, gar fusionieren? Geht das überhaupt? Und wieso sollten Gemeinden etwas ändern, wenn mit dem heutigen Finanzausgleich ihr finanzielles Überleben ohnehin gesichert wird? Welches ist dabei die Rolle der Gebenden gegenüber den Nehmenden – und umgekehrt? Lesen Sie mehr...
BS, BL, BS+BL oder NWCH?
09.03.2011 Abgelegt in:BL
Während den Wahlen ist alles erlaubt. Da darf sogar darüber laut darüber nachgedacht werden, ob ein wiedervereinigter Kanton Basel nicht doch eine Option zum aktuellen Alleingang wäre. Lesen Sie mehr...
Und immer noch gilt: Bei der Wiedervereinigung BS - BL ist sogar das Denken verboten!
02.02.2011 Abgelegt in:BL
Dass viele Baselbieter sich eine Wiedervereinigung der beiden Halbkantone nicht vorstellen können (oder wollen) ist das Eine. Etwas anderes ist es, wenn sich die politische Elite, die ja eigentlich weise vorausdenken müsste, geradezu weigert, über das Thema nachzudenken. Lesen Sie mehr...
Reinacher Gespräche 2010: Stadtentwicklung - Visionen und Illusionen
27.05.2010 Abgelegt in:Reinach
Worum geht es: Sind die Visionen der Planer und Architekten Hirngespinste, die sich in einer Schweizer Gemeinde nicht realisieren lassen? Zielen ihre Vorstellungen von der baulichen Entwicklung einer Gegend an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbei, drohen daher Referenden und scheitern die Bauprojekte letztlich an der Urne, weil sie nicht mehrheitsfähig sind? Namhafte Referenten beleuchten das vielseitige Thema der Stadtentwicklung aus ihrer Perspektive. An der Tagung geht es einerseits um raumplanerische Problemstellungen, auch im Raum Basel, sowie um die politische Durchsetzungs fähigkeit von ambitionierten Vorhaben, nicht zuletzt mit einer adäquaten Kommunikation.
Über diesen Link finden Sie Unterlagen, Referate oder Bilder.
Medienecho: REIZ, BZ_100607_RG, BaZ_100605_ReinacherGespraeche .
Die Starken stärken
Hans-Georg Bächtold, Leiter des Amtes für Raumplanung BL bis Ende 2008, hat in einem Interview Bilanz gezogen und vorausgeschaut. Kernaussagen sind: «Es gilt die Starken zu stärken. Die Agglomeration und die grossen Zentren. Je dünner ein Raum besiedelt ist, desto grösser sind die finanziellen Auswirkungen auf den Einzelnen, wenn gleichzeitig Bauten, Werke und Anlagen zugunsten der Allgemeinheit erstellt und unterhalten werden müssen. Damit verschlechtert sich die volkswirtschaftliche Bilanz. Der kantonale Richtplan muss eine flächensparende Siedlungsentwicklung anvisieren.» Und: «Das Ziel muss es sein, die stadtnahen Siedlungsgebiete noch städtischer auszubilden und den Landschaftsraum möglichst naturnah zu erhalten.». Dem kann ich voll und ganz beipflichten; diese Politik versuche ich im Landrat immer wieder verständlich zu machen. Bächtold äussert sich auch zur Idee eines Kantons Nordwestschweiz. Seine Meinung: «Der Kanton Nordwestschweiz wird kommen, weil er Sinn macht.». Da bin ich nicht ganz gleicher Meinung. Auch ich finde die Idee der regionalen Neuaufteilung der Schweiz richtig. Dass diese deswegen aber auch kommt, da bin ich skeptisch – zumindest in den nächsten Jahrzehnten.
Das ganze Interview: BaZ_081231_RaumplanungBL.
Das ganze Interview: BaZ_081231_RaumplanungBL.
Gemeinsamer Pool für Stadtkultur
08.05.2008 Abgelegt in:Reinach
Sieben Vorortsgemeinden speisen ihre Kulturbeiträge für Stadtbasler Institutionen in einen gemeinsamen Pool (Vorgeschichte). Damit sollen die Beiträge besser koordiniert verteilt werden. Mit 130 TCHF leistet Reinach momentan den grössten Beitrag an die total 190 TCHF. Es ist zu hoffen, dass dies andere Gemeinden animiert, ebenfalls (höhere) Beiträge zu leisten. Denn noch immer sind die Beiträge aus der Agglomeration zu tief. Die Pro-Kopf-Zahlungen liegen zwischen 25 Rappen und 8. 50 Franken. Damit kommen die Bewohner bei weitem nicht für ihre Kosten auf, wenn man bedenkt, dass zum Beispiel im Stadttheater der Billettpreis nur etwa die Hälfte des Aufwandes deckt.
Der Zeitungsbericht dazu: BaZ_080508_Kulturbeitraege.
Der Zeitungsbericht dazu: BaZ_080508_Kulturbeitraege.
Zusammenarbeit in der Agglomeration
05.01.2008 Abgelegt in:Reinach
Das Thema Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und insbesondere in der Agglomeration ist auch bei uns aktuell, spätestens seit die Idee Birsstadt auf dem Tisch ist. In anderen Regionen der Schweiz, insbesondere im Kanton Bern, ist die interkommunale Zusammenarbeit bis hin zur Gemeindefusion schon viel weiter fortgeschritten als bei uns. Das könnte für uns eine Chance sein: wieso nicht voneinander lernen.
Lesen Sie im BaZ-Artikel, wie es in Bern funktioniert und was meine Meinung zur Situation im Birstal ist: BaZ_080105_Zusammenarbeit.
Lesen Sie im BaZ-Artikel, wie es in Bern funktioniert und was meine Meinung zur Situation im Birstal ist: BaZ_080105_Zusammenarbeit.
Birsstadt: Vision oder Schnapsidee?
26.04.2007 Abgelegt in:Reinach
Die BZ hat die «Birsstadt» zum Thema gemacht (BZ-Artikel). Was ist von der Idee einer «Birsstadt» zu halten, einem Zusammenschluss von sieben Gemeinden des Birstals von Birsfelden bis Pfeffingen?
Die verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden steht ganz oben auf meiner politischen Agenda. Nicht alle Versuche in der Vergangenheit waren erfolgreich. Gute Beispiele sind die Wasserversorgung Reinach (sie versorgt rund 50'000 Einwohner aus dem Birs- und Leimental) oder der Zweckverband Schiessanlage Schürfeld. Erfolgreich ist auch die Zusammenarbeit zwischen Reinach und Arlesheim im Bereich Unterbringung Asylbewerber oder zwischen verschiedenen Gemeinden im Benchmarking im Sozialbereich. Gescheitert ist hingegen der Abfallzweckverband Birstal. Im Aufbau begriffen ist die Zusammenarbeit im Polizeibereich zwischen Reinach, Therwil und Ettingen. Andere Projekte werden folgen.
Diese Form der Zusammenarbeit ist gut, sinnvoll und kostensparend. Aber sie reicht natürlich nicht. Ein grosses Potenzial liegt sicher noch in den Bereichen Feuerwehr, Zivilschutz oder Spitex, um nur einige wenige zu nennen. Das grösste Potenzial, resp. Defizit besteht meines Erachtens aber im Planungsbereich. Hier müsste viel mehr (oder überhaupt einmal) grenzüberschreitend gedacht und gehandelt werden, gerade in der Agglomeration. Beispiele mit grossem Handlungsbedarf sind das Gebiet zwischen Aesch und Reinach, die Südumfahrung, Bauzonenerweiterungen oder der öffentliche Verkehr. Ein erstes Erfolgserlebnis in dieser Hinsicht ist sicher die gemeinsame Stellungnahme der meisten Agglomerationsgemeinden zum kantonalen Richtplan (KRIP). Hier wurde für einmal zusammen und grenzüberschreitend nachgedacht.
Und trotzdem: Der Leidensdruck ist noch viel zu gering, als dass sich eine Vision wie die Fusion von sieben Gemeinden zur Birsstadt mittelfristig realisieren liesse. Entsprechend zurückhaltend sind denn auch die Reaktionen (BZ-Artikel). Vergleichbar Zusammenschlüsse, beispielsweise in unserer deutschen Partnergemeinde Ostfildern, sind immer nur auf Druck von Aussen zustande gekommen. Auch in der Schweiz braucht es Aussendruck. Nicht nur die Gründung der modernen Eidgenossenschaft Mitte des 19. Jahrhunderts ist auf Druck von Aussen zustande gekommen. Auch moderne Institutionen wie die (kantonalen) Fachhochschulen, haben erst auf Druck des Bundes zusammengefunden. Und die Tatsache, dass im neuen Finanzausgleich (NFA) die Zusammenarbeit vom Bund verordnet werden kann, ist wohl aus der Erkenntnis entstanden, dass sich ganz ohne Druck nur wenig bewegt. Kein Zufall, dass auch die Koordination im Bildungsbereich (Harmos) vom Bund verlangt werden kann.
Zurück zum Kunstgebilde «Birsstadt». Ihm würde das für jede Stadt wichtige Zentrum fehlen. Wenn schon, dann müsste der Gedanke des Zusammenwachsens konsequent weitergedacht werden: Die (gewachsene) Kernstadt der Agglomeration ist Basel. Basel müsste das Zentrum einer neuen Grossstadt sein. Den Agglomerationsgemeinden käme dabei die Rolle von lebendigen und selbstbewussten Quartieren mit eigener Identität und – selbstverständlich bei voller Mitbestimmung in Belangen, welche die gesamte Grossstadt betreffen – zu. Nur: Eine solche Grossstadt, wie sie aus der Vogelperspektive ja eigentlich schon besteht, würde nicht nur von Gemeinde-, sondern auch von einer Kantonsgrenze durchschnitten. Sie ist wohl erst dann als Einheit lebensfähig, wenn die beiden Basler Kantone wieder zu einem Basel geworden sind – eine sehr langfristige Vision...
Somit bleibt wohl nur der (schweizerische) Pragmatismus: Vermehrte Zusammenarbeit über Zweckverbände oder Aufbau gemeinsamer Institutionen, die auch eigene Kompetenzen haben. Oder aber Druck von Aussen!?
Hier geht es weiter zum Sonderheft Hochparterre «Die Birsstadt: Sieben Gemeinden – eine Behauptung» und zum nächsten Beitrag,
Artikel zum Thema: BZ_070425_Birsstadt, BZ_070426_Birsstadt
Die verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden steht ganz oben auf meiner politischen Agenda. Nicht alle Versuche in der Vergangenheit waren erfolgreich. Gute Beispiele sind die Wasserversorgung Reinach (sie versorgt rund 50'000 Einwohner aus dem Birs- und Leimental) oder der Zweckverband Schiessanlage Schürfeld. Erfolgreich ist auch die Zusammenarbeit zwischen Reinach und Arlesheim im Bereich Unterbringung Asylbewerber oder zwischen verschiedenen Gemeinden im Benchmarking im Sozialbereich. Gescheitert ist hingegen der Abfallzweckverband Birstal. Im Aufbau begriffen ist die Zusammenarbeit im Polizeibereich zwischen Reinach, Therwil und Ettingen. Andere Projekte werden folgen.
Diese Form der Zusammenarbeit ist gut, sinnvoll und kostensparend. Aber sie reicht natürlich nicht. Ein grosses Potenzial liegt sicher noch in den Bereichen Feuerwehr, Zivilschutz oder Spitex, um nur einige wenige zu nennen. Das grösste Potenzial, resp. Defizit besteht meines Erachtens aber im Planungsbereich. Hier müsste viel mehr (oder überhaupt einmal) grenzüberschreitend gedacht und gehandelt werden, gerade in der Agglomeration. Beispiele mit grossem Handlungsbedarf sind das Gebiet zwischen Aesch und Reinach, die Südumfahrung, Bauzonenerweiterungen oder der öffentliche Verkehr. Ein erstes Erfolgserlebnis in dieser Hinsicht ist sicher die gemeinsame Stellungnahme der meisten Agglomerationsgemeinden zum kantonalen Richtplan (KRIP). Hier wurde für einmal zusammen und grenzüberschreitend nachgedacht.
Und trotzdem: Der Leidensdruck ist noch viel zu gering, als dass sich eine Vision wie die Fusion von sieben Gemeinden zur Birsstadt mittelfristig realisieren liesse. Entsprechend zurückhaltend sind denn auch die Reaktionen (BZ-Artikel). Vergleichbar Zusammenschlüsse, beispielsweise in unserer deutschen Partnergemeinde Ostfildern, sind immer nur auf Druck von Aussen zustande gekommen. Auch in der Schweiz braucht es Aussendruck. Nicht nur die Gründung der modernen Eidgenossenschaft Mitte des 19. Jahrhunderts ist auf Druck von Aussen zustande gekommen. Auch moderne Institutionen wie die (kantonalen) Fachhochschulen, haben erst auf Druck des Bundes zusammengefunden. Und die Tatsache, dass im neuen Finanzausgleich (NFA) die Zusammenarbeit vom Bund verordnet werden kann, ist wohl aus der Erkenntnis entstanden, dass sich ganz ohne Druck nur wenig bewegt. Kein Zufall, dass auch die Koordination im Bildungsbereich (Harmos) vom Bund verlangt werden kann.
Zurück zum Kunstgebilde «Birsstadt». Ihm würde das für jede Stadt wichtige Zentrum fehlen. Wenn schon, dann müsste der Gedanke des Zusammenwachsens konsequent weitergedacht werden: Die (gewachsene) Kernstadt der Agglomeration ist Basel. Basel müsste das Zentrum einer neuen Grossstadt sein. Den Agglomerationsgemeinden käme dabei die Rolle von lebendigen und selbstbewussten Quartieren mit eigener Identität und – selbstverständlich bei voller Mitbestimmung in Belangen, welche die gesamte Grossstadt betreffen – zu. Nur: Eine solche Grossstadt, wie sie aus der Vogelperspektive ja eigentlich schon besteht, würde nicht nur von Gemeinde-, sondern auch von einer Kantonsgrenze durchschnitten. Sie ist wohl erst dann als Einheit lebensfähig, wenn die beiden Basler Kantone wieder zu einem Basel geworden sind – eine sehr langfristige Vision...
Somit bleibt wohl nur der (schweizerische) Pragmatismus: Vermehrte Zusammenarbeit über Zweckverbände oder Aufbau gemeinsamer Institutionen, die auch eigene Kompetenzen haben. Oder aber Druck von Aussen!?
Hier geht es weiter zum Sonderheft Hochparterre «Die Birsstadt: Sieben Gemeinden – eine Behauptung» und zum nächsten Beitrag,
Artikel zum Thema: BZ_070425_Birsstadt, BZ_070426_Birsstadt
Zusammenarbeit Kanton - Gemeinden
Auf Einladung des Kantons fand Ende November eine Diskussion zum Thema Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden statt. Finanzdirektor Adrian Balmer vertrat die Meinung des Kantons. Seitens Gemeinden nahmen die Gemeindepräsidenten von Gelterkinden (Michael Baader), Reinach (Urs Hintermann) und Allschwil (Anton Lauber) sowie die Präsidentin des Verbandes Baselbieter Gemeinden, Myrta Stohler, teil.
Mein Fazit: Aus Sicht einer grossen Agglomerationsgemeinde ist nicht der oft behauptete Zentralisums des Kantons das Problem. Vielmehr ist es die Tatsache, dass die Agglomerationsgemeinden zu wenig miteinander reden, zu selten ihre Bedürfnisse gemeinsam vertreten und damit ihre Interessen auch oft nicht wirksam durchsetzen können.
Lesen Sie die ganze Diskussion im Infoheft des Kantons (Infoheft_BL_149).
Mein Fazit: Aus Sicht einer grossen Agglomerationsgemeinde ist nicht der oft behauptete Zentralisums des Kantons das Problem. Vielmehr ist es die Tatsache, dass die Agglomerationsgemeinden zu wenig miteinander reden, zu selten ihre Bedürfnisse gemeinsam vertreten und damit ihre Interessen auch oft nicht wirksam durchsetzen können.
Lesen Sie die ganze Diskussion im Infoheft des Kantons (Infoheft_BL_149).
Agglomerationsgemeinden lehnen kantonalen Richtplan ab
Weil auch der zweite Entwurf des Kantonalen Richtplanes die Bedürfnisse der Agglomerationsgemeinden zu wenig berücksichtigt, haben diese eine gemeinsame Stellungnahme verfasst. Darin fordern sie die Regierung auf, den Entwurf ein weiteres Mal grundlegend zu überarbeiten, insbesondere die Bereiche Siedlungsentwicklung, Verkehrskonzept, Landschaft und Finanzierung.
Die 12 Gemeinden Aesch, Arlesheim, Biel-Benken, Binningen, Birsfelden, Bottmingen, Ettingen, Münchenstein, Muttenz, Oberwil, Reinach und Therwil haben zum zweiten Entwurf des Kantonalen Richtplans eine gemeinsame Stellungnahme verfasst. Die Gemeinden kritisieren insbesondere die fehlende Lenkung der Siedlungsentwicklung durch den Kanton, der jeden Gestaltungswillen vermissen lässt. Auch der Verkehrsteil ist ungenügend. Der Verweis auf eine noch zu erarbeitende Mobilitätsstrategie genügt in keiner Art und Weise. Eine solche Strategie müsste bereits vorliegen und die Grundlage des Richtplans sein. Die Gemeinden befürchten deshalb, dass sich die bestehenden grossen Verkehrsprobleme in der Kernagglomeration aufgrund der ungesteuerten Siedlungsentwicklung noch verschärfen werden. Darüber hinaus haben die Gemeinden grosse Bedenken, ob der vom Bund bereitgestellte Fonds zur Finanzierung der Infrastrukturen des Agglomerationsverkehrs genutzt werden kann, da auch der zweite Entwurf den raumplanerischen Ansprüchen des Bundes nicht entspricht.
Betreffend Südumfahrung zeigen die Gemeinden auf, wie ein Ausweg aus der gegenwärtigen Pattsituation gefunden werden könnte. Sie sind sich einig, dass zuerst die Funktion dieser Strasse geklärt werden muss, bevor über eine Linienführung entschieden werden kann. Die Schlussfolgerungen daraus führen bei den Gemeinden jedoch zu unterschiedlichen Haltungen: einige vertreten die Meinung, dass solange keine Alternative zur Südumfahrung vorliegt, an der Trasseesicherung festgehalten werden soll. Die Mehrzahl ist jedoch der Meinung, dass zuerst die Funktion der Strasse zu klären ist, bevor eine genaue Linienführung festgelegt werden kann. Sie fordern deshalb die Streichung der Südumfahrung aus dem entsprechenden Richtplankapitel.
Insgesamt beurteilen die Gemeinden den Kantonalen Richtplan als ungenügend. Sie erwarten, deshalb eine nochmalige grundlegende Überarbeitung insbesondere in den Bereichen Siedlungsentwicklung, Verkehrskonzept, Landschaft und Finanzierung.
Fortsetzung Thema Südumfahrung.
Die 12 Gemeinden Aesch, Arlesheim, Biel-Benken, Binningen, Birsfelden, Bottmingen, Ettingen, Münchenstein, Muttenz, Oberwil, Reinach und Therwil haben zum zweiten Entwurf des Kantonalen Richtplans eine gemeinsame Stellungnahme verfasst. Die Gemeinden kritisieren insbesondere die fehlende Lenkung der Siedlungsentwicklung durch den Kanton, der jeden Gestaltungswillen vermissen lässt. Auch der Verkehrsteil ist ungenügend. Der Verweis auf eine noch zu erarbeitende Mobilitätsstrategie genügt in keiner Art und Weise. Eine solche Strategie müsste bereits vorliegen und die Grundlage des Richtplans sein. Die Gemeinden befürchten deshalb, dass sich die bestehenden grossen Verkehrsprobleme in der Kernagglomeration aufgrund der ungesteuerten Siedlungsentwicklung noch verschärfen werden. Darüber hinaus haben die Gemeinden grosse Bedenken, ob der vom Bund bereitgestellte Fonds zur Finanzierung der Infrastrukturen des Agglomerationsverkehrs genutzt werden kann, da auch der zweite Entwurf den raumplanerischen Ansprüchen des Bundes nicht entspricht.
Betreffend Südumfahrung zeigen die Gemeinden auf, wie ein Ausweg aus der gegenwärtigen Pattsituation gefunden werden könnte. Sie sind sich einig, dass zuerst die Funktion dieser Strasse geklärt werden muss, bevor über eine Linienführung entschieden werden kann. Die Schlussfolgerungen daraus führen bei den Gemeinden jedoch zu unterschiedlichen Haltungen: einige vertreten die Meinung, dass solange keine Alternative zur Südumfahrung vorliegt, an der Trasseesicherung festgehalten werden soll. Die Mehrzahl ist jedoch der Meinung, dass zuerst die Funktion der Strasse zu klären ist, bevor eine genaue Linienführung festgelegt werden kann. Sie fordern deshalb die Streichung der Südumfahrung aus dem entsprechenden Richtplankapitel.
Insgesamt beurteilen die Gemeinden den Kantonalen Richtplan als ungenügend. Sie erwarten, deshalb eine nochmalige grundlegende Überarbeitung insbesondere in den Bereichen Siedlungsentwicklung, Verkehrskonzept, Landschaft und Finanzierung.
Fortsetzung Thema Südumfahrung.
Mangelnde Zusammenarbeit in der Agglomeration
02.01.2006 Abgelegt in:Reinach
Die Agglomerationsgemeinden marschieren oft nebeneinander, bisweilen auch gegeneinander - zu selten miteinander. Immerhin: Das Bedürfnis, über die interkommunale Zusammenarbeit hinaus zu einem «Agglomerations-Sprachrohr» zu kommen, scheint zu wachsen.
Artikel zum Thema: BaZ_060102_Agglo
Artikel zum Thema: BaZ_060102_Agglo
Die Birsstadt: Sieben Gemeinden - eine Behauptung
26.06.2007 Abgelegt in:Reinach
Eines ist wichtig: Mit diesem interessanten Sonderheft ist es nicht getan. Jetzt müssen die betroffenen Gemeinden zeigen, wie ernst es ihnen mit einer vertieften Zusammenarbeit ist. Deshalb wird uns das Thema auch in Zukunft beschäftigen.
Solange vorrätig, ist das Heft auf der Gemeindeverwaltung Reinach erhältlich.
Artikel zum Thema: BaZ_070626_Birsstadt , BaZ_071006_Birsstadt