Raumplanung
Wie weiter auf dem Schär-Areal?
03.02.2012 Abgelegt in:Reinach
Lesen Sie mehr...
Gemeinsme Planung in der Birsstadt
Lesen Sie mehr...
Was geschieht im Einschlag?
23.12.2011 Abgelegt in:Reinach
Lesen Sie mehr...
Wilde Gerüchte
25.11.2011 Abgelegt in:Reinach
Manchmal ist halt Reinach doch noch ein Dorf, v.a. wenn es um Klatsch und Gerüchte geht. Da macht sich eine vorausschauende Institution Gedanken zur Zukunft und schon geht die Geschichte rum, der Gemeinderat wolle den FC Reinach aus dem Einschlag vertreiben. Lesen Sie mehr...
Wie soll sich Reinach entwickeln?
23.10.2011 Abgelegt in:Reinach
Lesen Sie mehr...
Brühl: Ein weiterer Schritt zu einem neuen Quartier
23.06.2011 Abgelegt in:Reinach
Die Resultate der Testplanung Brühl liegen vor. Sie zeigen, dass sich das Areal Brühl eignen würde, um eingezont und überbaut zu werden. Jetzt liegt der Ball beim Einwohnerrat. Er entscheidet in der zweiten Jahreshälfte 2011 wie es weitergehen soll. Lesen Sie mehr...
Quartierplan Mischeli: Der Einwohnerrat sagt ja
24.05.2011 Abgelegt in:Reinach
Jetzt ist (fast) die letzte Hürde genommen: Der Einwohnerrat hat an der Sitzung vom 23.5.2011 den Quartierplan Mischeli genehmigt. Lesen Sie mehr...
Einwohnerrat genehmigt QP Taunerquartier
24.11.2010 Abgelegt in:Reinach
Medienecho: BaZ_101124_Taunerquartier.
Ein klarer Auftrag der Bevölkerung
27.09.2010 Abgelegt in:Reinach
Das Ergebnis ist klar und eindeutig: Der Quartierplan Alter Werkhof und der Sanierungskredit für die Deponie wurden mit über 70% Ja-Stimmen angenommen – deutlicher geht es kaum mehr! Und wenn die BZ schreibt, die Gegner seien angesichts der politischen Übermacht chancenlos gewesen, so ist dies nur die halbe Wahrheit. Ich bin überzeugt, dass die Stimmenden schlicht und einfach von der Qualität und der Logik der beiden Projekte überzeugt waren. Ich verstehe dieses klare Ergebnis als Auftrag, Sanierung und Überbauung des Alten Werkhofs zügig voranzutreiben. Dieses und weiter Quartierplan-Projekte sind für die Zukunft von Reinach wichtig und notwendig.
Selbstverständlich wird der Gemeinderat aber auch in Zukunft berücksichtigen, dass es EinwohnerInnen gibt, welche dieser Entwicklung skeptisch gegenüberstehen oder sie gar ablehnen. Wir werden deshalb weiterhin Mass halten und nicht möglichst viel und gross und hoch bauen. Vielmehr werden wir uns dafür einsetzen, dass die Wohnqualität erhalten bleibt oder zunimmt, dass neuer Wohnraum entsteht, in dem es sich gern und gut leben lässt.
Viele Leute, mit denen ich in den letzten Wochen gesprochen habe, waren besorgt, dass die Hauptsammelstelle ganz verschwindet oder für viele unerreichbar bleibt. Obwohl bereits ein gutes und ausgereiftes Projekt für einen neuen Recyclingpark auf dem Areal der alten Kläranlage vorliegt, werden wir nochmals über die Bücher gehen und alle Alternativen prüfen. Schliesslich wird es am Einwohnerrat liegen, zu entscheiden, welches Projekt er zur Umsetzung beschliesst.
Medienecho: BaZ_100927_AlterWerkhof, BZ_100927_AlterWerkhof.
Selbstverständlich wird der Gemeinderat aber auch in Zukunft berücksichtigen, dass es EinwohnerInnen gibt, welche dieser Entwicklung skeptisch gegenüberstehen oder sie gar ablehnen. Wir werden deshalb weiterhin Mass halten und nicht möglichst viel und gross und hoch bauen. Vielmehr werden wir uns dafür einsetzen, dass die Wohnqualität erhalten bleibt oder zunimmt, dass neuer Wohnraum entsteht, in dem es sich gern und gut leben lässt.
Viele Leute, mit denen ich in den letzten Wochen gesprochen habe, waren besorgt, dass die Hauptsammelstelle ganz verschwindet oder für viele unerreichbar bleibt. Obwohl bereits ein gutes und ausgereiftes Projekt für einen neuen Recyclingpark auf dem Areal der alten Kläranlage vorliegt, werden wir nochmals über die Bücher gehen und alle Alternativen prüfen. Schliesslich wird es am Einwohnerrat liegen, zu entscheiden, welches Projekt er zur Umsetzung beschliesst.
Medienecho: BaZ_100927_AlterWerkhof, BZ_100927_AlterWerkhof.
Neue Wohnungen statt alte Deponie
26.08.2010 Abgelegt in:Reinach
Reinach braucht dringend Wohnraum! Momentan verlieren wir monatlich Einwohner – und damit Steuerzahler – weil in Reinach so gut wie keine Wohnungen auf dem Markt sind. Diesen Trend müssen wir stoppen, sonst werden früher oder später auch die Steuern steigen, denn die Ausgaben werden in der Zukunft nicht geringer.
Die Sanierung der Deponie kostet bis zu 17 Mio. Franken. Reinach kann es sich nicht leisten, eine solche Summe aus den ordentlichen Steuereinnahmen zu bezahlen. Wird hingegen die vorgesehene Überbauung realisiert, dann kann die Gemeinde die Sanierung über den Erlös des Areals finanzieren - Kaufinteressenten sind auch bereits vorhanden. Ein absoluter Glücksfall!
Obwohl die Gemeinde eigentlich daran interessiert wäre, möglichst viele Wohnungen zu bauen, haben sich Gemeinde- und Einwohnerrat sehr zurückgehalten und die Interessen der Anwohner ernst genommen. Die geplanten Mehrfamilienhäuser sind nicht höher als jene der Umgebung. Und auf Wunsch der Nachbarn, hat der Gemeinderat bei zwei Gebäuden auf je ein Stockwerk (rund 30 Wohnungen) verzichtet und auch die Abstände zu den bestehenden Häusern nochmals vergrössert.
Fazit: Das Projekt „Überbauung Alter Werkhof“ dient allen. Liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, bitte sagen Sie am 26. September 2x Ja: Ja zum Quartierplan und Ja zur Sanierung der Deponie.
Die Unterlagen zur Abstimmung finden Sie hier. Der Flyer enthält die Argumente der Befürworter (Flyer_download). Mehr zum Thema über diesen link.
Medienecho: BZ_100626_AlterWerkhof, BZ_100901_Alter Werkhof, BaZ_100907_AlterWerkhof.
Nicht schon wieder...
Ob dies nur eine weitere bedauerliche Panne war oder nicht doch vielleicht symptomatisch für die Art und Weise ist, wie die Sicherheitsdirektion arbeitet und mit ihren Partnern umgeht, mag jeder selber entscheiden. Tatsache ist, dass die Begründungen fadenscheinig sind.
- Zeitverzögerung: Es stimmt, dass das Projekt der Überbauung Alter Werkhof länger gebraucht hat, als ursprünglich geplant war. Das liegt u.a. auch daran, dass im März das Referendum ergriffen wurde - ärgerlich (Gemeinderat und Einwohnerrat haben das Projekt einstimmig unterstützt), aber ein demokratisches Recht, das es zu respektieren gilt. Zudem war der Kanton schon seit längerem über den neuen Zeitplan informiert und hat nie Bedenken angemeldet.
- Mangelnde Kooperationsbereitschaft der Gemeinde: Ursprünglich war der Kantonale Stützpunkt nur für die Kantonspolizei gedacht. Später ist die Idee aufgekommen, Kantons- und Gemeindepolizei könnten in gemeinsame Räumlichkeiten am neuen Standort einziehen. Der Gemeinderat hat diese Idee aufgenommen und ernsthaft geprüft, letztendlich aber aus zwei Gründen abgesagt. Erstens haben wir für unsere Gemeindepolizei genügend Platz im Gemeindezentrum, sodass es keine Notwendigkeit gibt, sich für viel Geld an einem fremden Ort einzumieten. Und zweitens möchten die Sicherheitsdirektorin und der Polizeikommandant die Gemeindepolizei eh am liebsten abschaffen. Da ist es den Gemeindepolizisten wohl kaum zuzumuten, in Räumlichkeiten der Kantonspolizei ausgelagert zu werden.
Inwieweit die Absicht des Regierungsrates, den Stützpunkt statt im Zentrum der bevölkerungsreichen Gemeinde Reinach in einem abgelegenen Industriegebäude nahe der Autobahn zu errichten, den Sicherheitsinteressen der Bevölkerung entspricht, muss der Landrat entscheiden. Schwer nachvollziehbar für Aussenstehende bleibt aber die Flatterhaftigkeit und Kurzlebigkeit der kantonalen Planung. Grosse Projekte wie die Überbauung des Alten Werkhofs brauchen Geduld und Durchhaltevermögen, Die lange Dauer ist nicht eine Folge schlechter Planung durch die Gemeinde. Vielmehr liegt der Grund darin, dass wir in unserem Land ein ausgebautes System der Mitwirkung und Mitsprache haben, welches viel Zeit in Anspruch nimmt. Wenn dann noch zusätzlich Partner wankelmütig werden, dann ist es vollends schwierig, Projekte zu einem guten Abschluss zu bringen.
Dennoch gibt es auch eine gute Nachricht: Die Überbauung Alter Werkhof ist durch den Rückzug des Kantons in keiner Art und Weise gefährdet. Lage und Projekt sind so attraktiv, dass es kein Problem wäre, Ersatzmieter zu finden.
Medienecho: BaZ_100527_Polizeistuetzpunkt.
Einwohnerrat sagt ja zum Quartierplan Alter Werkhof
18.03.2010 Abgelegt in:Reinach
Der Einwohnerrat hat am 15. März einstimmig und ohne Enthaltungen ja gesagt zum Quartierplan Alter Werkhof (Projekt). Dass der Entscheid so deutlich und die Voten so ausschliesslich zustimmend waren, ist erfreulich und alles andere als selbstverständlich (Kritik gab es einzig bei der Lockerung der Vorschriften zur Energie, die neu «nur» noch Minergie statt Minergie Plus zwingend vorschreiben werden). Ich erachte dies auch als eine Anerkennung für die Bemühungen von Gemeinderat und Verwaltung, eine Lösung zu finden, die nicht nur eine optimale Nutzung des Areals anstrebt, sondern auch auf die Bedürfnisse und Anliegen der Anwohner so weit als möglich Rücksicht nimmt.
Dennoch haben jetzt offenbar drei Anwohner beschlossen, das Referendum zu ergreifen (WoB_100318_AlterWerkhof). Schade und unverständlich. In einem langen Optimierungsprozess, in unzähligen Gesprächen und Anhörungen haben wir das Projekt mehrfach überarbeitet. Dabei wurde beispielsweise die Anzahl Wohnungen bereits stark reduziert, damit die Gebäude weniger hoch werden. Auch wurden die Gebäude auf dem Areal so verschoben, dass der Abstand zu den bestehenden Bauten möglichst gross ist. Schade, wenn grenzenlose Eigeninteressen so gute und wichtige Projekte blockieren.
Dabei hätte die vorgeschlagene Überbauung gleich zwei Probleme lösen können: Auf einem bisher schlecht genutzten Areal würden 110 moderne, attraktive Wohnungen einen Beitrag zur Minderung des Wohnungsmangels in Reinach leisten. Und mit dem Erlös könnte die Gemeinde die Deponie unter dem alten Werkhof sanieren. Kommt die Überbauung nicht, dann wird auch die Deponie nicht saniert! Es ist deshalb nicht erstaunlich, dass auch die Sanierung der Deponie vom Einwohnerrat einstimmig genehmigt wurde (Vorlage Sanierung Deponie).
Nun denn: So muss wohl auch dieses Projekt durch eine Volksabstimmung! Ich hoffe, dass sich alle Parteien im Abstimmungskampf für das Projekt engagieren werden – denn schliesslich haben auch alle Parteien im Einwohnerrat das Projekt gutgeheissen.
Dennoch haben jetzt offenbar drei Anwohner beschlossen, das Referendum zu ergreifen (WoB_100318_AlterWerkhof). Schade und unverständlich. In einem langen Optimierungsprozess, in unzähligen Gesprächen und Anhörungen haben wir das Projekt mehrfach überarbeitet. Dabei wurde beispielsweise die Anzahl Wohnungen bereits stark reduziert, damit die Gebäude weniger hoch werden. Auch wurden die Gebäude auf dem Areal so verschoben, dass der Abstand zu den bestehenden Bauten möglichst gross ist. Schade, wenn grenzenlose Eigeninteressen so gute und wichtige Projekte blockieren.
Dabei hätte die vorgeschlagene Überbauung gleich zwei Probleme lösen können: Auf einem bisher schlecht genutzten Areal würden 110 moderne, attraktive Wohnungen einen Beitrag zur Minderung des Wohnungsmangels in Reinach leisten. Und mit dem Erlös könnte die Gemeinde die Deponie unter dem alten Werkhof sanieren. Kommt die Überbauung nicht, dann wird auch die Deponie nicht saniert! Es ist deshalb nicht erstaunlich, dass auch die Sanierung der Deponie vom Einwohnerrat einstimmig genehmigt wurde (Vorlage Sanierung Deponie).
Nun denn: So muss wohl auch dieses Projekt durch eine Volksabstimmung! Ich hoffe, dass sich alle Parteien im Abstimmungskampf für das Projekt engagieren werden – denn schliesslich haben auch alle Parteien im Einwohnerrat das Projekt gutgeheissen.
Reinach braucht dringend Wohnraum
26.05.2009 Abgelegt in:Reinach
In Reinach gibt es kaum freien Wohnraum. Das sollte eigentlich alle freuen – ausser den Wohnungssuchenden: Vermieter erzielen hohe Preise, die Gemeinde ist gefragt, Investoren sind leicht zu finden. Leider ist die Sache etwas komplizierter. Durch die demografischen Veränderungen (Anteil älterer Leute nimmt zu) nimmt die Wohnfläche pro Einwohner immer noch zu: Lebt anfänglich in einem Einfamilienhaus eine Familie mit zwei Kindern, so belegen die Eltern, wenn die Kinder ausgezogen sind, die doppelte Fläche. Stirbt ein Elternteil, dann beansprucht der überlebende Teil die vierfache Fläche im Vergleich zu früher. Folge: Ohne zusätzlichen Wohnraum schrumpft die Einwohnerzahl. Das können wir in Reinach nun schon seit bald eineinhalb Jahren beobachten. Da Einwohner- und Gemeinderat aber aus verschiedenen Gründen der Überzeugung sind, dass die Einwohnerzahl nicht sinken sollte, ist Handeln angesagt. Einerseits müssen wir mit dem noch vorhandenen Bauland sehr sorgfältig umgehen; grössere Parzellen dürfen nur noch über Quartierpläne überbaut werden und, wo sinnvoll, ist das Wohngebiet zu verdichten. Andererseits kommen wir nicht darum herum, zusätzliches Bauland einzuzonen. Dazu bietet sich das Gebiet Brühl geradezu an, liegt es doch zwischen der Birsigtalstrasse und dem heutigen Siedlungsrand. Einzonungen werden heute allerdings vom Kanton nur noch sehr zurückhaltend bewilligt. Zu Recht! Wir haben im Baselbiet genügend Bauland – leider liegt es aber am falschen Ort. Oberbaselbieter Gemeinden haben teilweise übergrosse Baulandreserven. Hingegen fehlt Bauland in der Agglomeration Basel.
Am 25.5.2009 hat der Einwohnerrat die Vorlage zur Siedlungsentwicklung Brühl gutgeheissen. Damit kann die Testplanung gestartet werden. Überzeugt das daruas resultierende Siedlungskonzept, dann kann der Einwohnerrat bereits im 2010 über eine allfällige Einzonung beschliessen. Dennoch: Bis allenfalls der erste Bagger auffährt dauert es sicher noch 5-10 Jahre.
Die Medienberichte: BaZ_090527_Bruehl, BZ_090527_Bruehl.
Am 25.5.2009 hat der Einwohnerrat die Vorlage zur Siedlungsentwicklung Brühl gutgeheissen. Damit kann die Testplanung gestartet werden. Überzeugt das daruas resultierende Siedlungskonzept, dann kann der Einwohnerrat bereits im 2010 über eine allfällige Einzonung beschliessen. Dennoch: Bis allenfalls der erste Bagger auffährt dauert es sicher noch 5-10 Jahre.
Die Medienberichte: BaZ_090527_Bruehl, BZ_090527_Bruehl.
Metrobasel Comic
07.05.2009 Abgelegt in:Reinach
Verdichten, Aufwerten und Ausweiten
27.04.2009 Abgelegt in:Reinach
Diesen drei Begriffe fassen recht gut zusammen, welchen Weg Reinach in der Stadtentwicklung eingeschlagen hat. Wenn man weiss, dass die Kaufkraft der ReinacherInnen über 200 MCHF beträgt, aber nur etwa 90 MCHF tatsächlich in Reinach ausgegeben werden – davon über 70 MCHF bei COOP, Mirgros und Denner – dann wird klar, dass der Detailhandel in Reinach schwach ist (Einkaufen im Ortskern). Selbstverständlich ist es nicht Aufgabe des Staates, den Kunden zu sagen, wo sie einkaufen sollen. Letztendlich ist es Sache des Einzelhandels herausfinden, wie er seinen Marktanteil halten / steigern kann. Dennoch dürfen uns diese Zahlen nicht gleichgültig sein. Schon allein aufgrund der Tatsache, dass der Anteil der alten Menschen, die nicht mehr so mobil sind, ständig zunimmt, muss es uns Sorge machen, wenn das Einkaufen im Zentrum schwierig oder gar gefährdet ist. Gefordert ist jetzt der Detailhandel: Er muss zeigen, dass er konkurrenzfähig ist und eine Zukunft hat. Die Gemeinde bemüht sich, günstige Rahmenbedingungen zu schaffen, beispielsweise indem wir Grossverteiler wie COOP und Migros als Magnete im Zentrum behalten; würden sie auf die grüne Wiese ziehen, dann hätten es die Detailisten noch schwieriger. Auch versuchen wir, das Zentrum mit dem Projekt «Umgestaltung Hauptstrasse» attraktiv zu halten (mehr dazu über die untenstehenden Schalter «Ortskernbelebung» und «Umgestaltung Hauptstrasse»).
Für das Leben im Zentrum ist neben guten Einkaufsmöglichkeiten entscheidend, dass hochwertiger, mit ÖV gut erschlossener Wohnraum zur Verfügung steht. Gefragt sind heute insbesondere hindernisfreie Wohnungen. Dazu forcieren wir Projekte wie die Entwicklung des Taunerquartiers oder des Alten Werkhofs. Dies wird aber nicht reichen. Um die Bevölkerungszahl stabil zu halten, brauchen wir auch neuen Wohnraum. Ein geeignetes Gebiet dazu wäre das Brühl, das zur Zeit noch nicht in der Bauzone liegt. Sagt auch der Einwohnerrat ja, dann möchten wir dort bald mit einer Testplanung beginnen. Läuft alles gut, so könnten dort bis in Zukunft gegen 700 EinwohnerInnen leben (BaZ_090425_Bruehl). Allerdings kaum vor 2015 bis 2020. Solange dauern in unserem Land heute Planungen...
Für das Leben im Zentrum ist neben guten Einkaufsmöglichkeiten entscheidend, dass hochwertiger, mit ÖV gut erschlossener Wohnraum zur Verfügung steht. Gefragt sind heute insbesondere hindernisfreie Wohnungen. Dazu forcieren wir Projekte wie die Entwicklung des Taunerquartiers oder des Alten Werkhofs. Dies wird aber nicht reichen. Um die Bevölkerungszahl stabil zu halten, brauchen wir auch neuen Wohnraum. Ein geeignetes Gebiet dazu wäre das Brühl, das zur Zeit noch nicht in der Bauzone liegt. Sagt auch der Einwohnerrat ja, dann möchten wir dort bald mit einer Testplanung beginnen. Läuft alles gut, so könnten dort bis in Zukunft gegen 700 EinwohnerInnen leben (BaZ_090425_Bruehl). Allerdings kaum vor 2015 bis 2020. Solange dauern in unserem Land heute Planungen...
KRIP: Zum Schluss doch noch ein Erfolg
26.03.2009 Abgelegt in:BL
Nach drei Anläufen und viel Überzeugungsarbeit ist der kantonale Richtplan doch noch Realität geworden (der Schalter «KRIP» führt zur ganzen Vorgeschichte). Zwar versuchten Landräte aus FDP und SVP noch bis zum Schluss, die Südumfahrung wieder als Trasseesicherung im KRIP aufzunehmen, auch wenn dies den ganzen Richtplan durch ein wahrscheinliches Referendum gefährdet hätte. Doch zum Glück siegte die Vernunft. Bereits in der Bau- und Planungskommission wurde die Abtretung verschiedener Kantonsstrassen an die Gemeinden in eine separate Vorlage ausgelagert, um den Richtplan nicht zu belasten.
Im Landrat selber ist es mir geglückt, die Bestimmungen im Objektblatt «Vorranggebiete Natur» zu verschärfen: Die Schutzbedürfnisse der Natur haben jetzt Vorrang vor jenen der Nutzer – eigentlich eine Selbstverständlichkeit in «Naturschutzgebieten», sollte man meinen.
Der Medienbericht dazu: BaZ_090327_KRIP, Regionaljournal.
Im Landrat selber ist es mir geglückt, die Bestimmungen im Objektblatt «Vorranggebiete Natur» zu verschärfen: Die Schutzbedürfnisse der Natur haben jetzt Vorrang vor jenen der Nutzer – eigentlich eine Selbstverständlichkeit in «Naturschutzgebieten», sollte man meinen.
Der Medienbericht dazu: BaZ_090327_KRIP, Regionaljournal.
Alter Werkhof: Jetzt geht es vorwärts!
18.02.2009 Abgelegt in:Reinach
Jetzt wird es ernst. Heute ist das Mitwirkungsverfahren zur Überbauung Alter Werkhof gestartet worden. Auf dem Areal sollen 130 moderne, attraktive Wohnungen entstehen. Wohnungen, die in Reinach dringend benötigt werden. Das Projekt ist Teil der Entwicklungsstrategie und insbesondere eine Massnahme zur Aufwertung des Ortskerns (mehr zum Thema über untenstehenden Schalter «Ortskernbelebung»). Sie haben noch bis zum 20. März Gelegenheit, zum Projekt Stellung zu beziehen. Informationen finden Sie hier.
Der Medienbericht dazu: BaZ_090219_AlterWerkhof.
Der Medienbericht dazu: BaZ_090219_AlterWerkhof.
Die Starken stärken
Hans-Georg Bächtold, Leiter des Amtes für Raumplanung BL bis Ende 2008, hat in einem Interview Bilanz gezogen und vorausgeschaut. Kernaussagen sind: «Es gilt die Starken zu stärken. Die Agglomeration und die grossen Zentren. Je dünner ein Raum besiedelt ist, desto grösser sind die finanziellen Auswirkungen auf den Einzelnen, wenn gleichzeitig Bauten, Werke und Anlagen zugunsten der Allgemeinheit erstellt und unterhalten werden müssen. Damit verschlechtert sich die volkswirtschaftliche Bilanz. Der kantonale Richtplan muss eine flächensparende Siedlungsentwicklung anvisieren.» Und: «Das Ziel muss es sein, die stadtnahen Siedlungsgebiete noch städtischer auszubilden und den Landschaftsraum möglichst naturnah zu erhalten.». Dem kann ich voll und ganz beipflichten; diese Politik versuche ich im Landrat immer wieder verständlich zu machen. Bächtold äussert sich auch zur Idee eines Kantons Nordwestschweiz. Seine Meinung: «Der Kanton Nordwestschweiz wird kommen, weil er Sinn macht.». Da bin ich nicht ganz gleicher Meinung. Auch ich finde die Idee der regionalen Neuaufteilung der Schweiz richtig. Dass diese deswegen aber auch kommt, da bin ich skeptisch – zumindest in den nächsten Jahrzehnten.
Das ganze Interview: BaZ_081231_RaumplanungBL.
Das ganze Interview: BaZ_081231_RaumplanungBL.
Unrechtmässige Läden in der Industrie- und Gewerbezone?
12.11.2008 Abgelegt in:BL
Seit 2001 ist es klar: Das (heutige) Kantonsgericht hat entschieden, dass in der Wohn- und Gewerbezone keine Verkaufsläden gebaut werden dürfen. Ob das richtig ist oder nicht, darüber lässt sich streiten. Ich bin der Meinung, Läden bis 500 m2 (Tankstellenshops oder Läden für die Versorgung der Erwerbstägigen sollen in der I/G-Zone Platz finden. So hat denn auch kürzlich der Landrat entschieden.
Tatsache bleibt aber, dass das Bauinspktorat über Jahre hinweg Aldi-Läden und dergleichen in der I/G-Zone bewilligt hat, wohlwissend, dass dies gemäss Gerichtsentscheid nicht zulässsig wäre. Isaak Reber hat in dieser Sache interpelliert. Von Reue oder Einsicht ist in der Antwort nichts zu finden. Beachtenswert finde ich insbesondere die Aussage, mit dieser Praxis habe man dem «Lädelisterben» entgegenwirken wollen. Genau das Gegenteil ist aber der Fall: Läden in der I/G-Zone profitieren von tieferen Landpreisen als im Zentrum und konkurrenzieren die Läden im Zentrum. Deshalb meine ich, in der I/G-Zone sollten ohne Quartierplan nur Läden zugelassen werden, welche den Bedarf der dort Berufstätigen oder der Tankstellenshops abdeckt.
Bedenklich finde ich als Nicht-Jurist, aber jemand, der bisher geglaubt hat, Gesetze seien (von allen) ernst zu nehmen, die folgende Aussage: «Es wurde bundesgerichtlich wiederholt festgehalten, dass eine dauernd entgegen den Wortlaut oder einer anderen Auslegung des Gesetzestextes fortgeführte Verwaltungspraxis der Behörden zulässig ist bei Beachtung der Rechtsgleichheit». Im Klartext: Die Verwaltung muss das Gesetz nicht einhalten, solange es alle gleich (ungesetzlich) behandelt. Das kann ja wohl nicht sein! Soll noch einer behaupten, wir bräuchten das Verbandsbeschwerderecht nicht mehr!
Hier die Antwort der Regierung.
Der Bericht in den Medien: BZ_081112_Baubewilligungen.
Tatsache bleibt aber, dass das Bauinspktorat über Jahre hinweg Aldi-Läden und dergleichen in der I/G-Zone bewilligt hat, wohlwissend, dass dies gemäss Gerichtsentscheid nicht zulässsig wäre. Isaak Reber hat in dieser Sache interpelliert. Von Reue oder Einsicht ist in der Antwort nichts zu finden. Beachtenswert finde ich insbesondere die Aussage, mit dieser Praxis habe man dem «Lädelisterben» entgegenwirken wollen. Genau das Gegenteil ist aber der Fall: Läden in der I/G-Zone profitieren von tieferen Landpreisen als im Zentrum und konkurrenzieren die Läden im Zentrum. Deshalb meine ich, in der I/G-Zone sollten ohne Quartierplan nur Läden zugelassen werden, welche den Bedarf der dort Berufstätigen oder der Tankstellenshops abdeckt.
Bedenklich finde ich als Nicht-Jurist, aber jemand, der bisher geglaubt hat, Gesetze seien (von allen) ernst zu nehmen, die folgende Aussage: «Es wurde bundesgerichtlich wiederholt festgehalten, dass eine dauernd entgegen den Wortlaut oder einer anderen Auslegung des Gesetzestextes fortgeführte Verwaltungspraxis der Behörden zulässig ist bei Beachtung der Rechtsgleichheit». Im Klartext: Die Verwaltung muss das Gesetz nicht einhalten, solange es alle gleich (ungesetzlich) behandelt. Das kann ja wohl nicht sein! Soll noch einer behaupten, wir bräuchten das Verbandsbeschwerderecht nicht mehr!
Hier die Antwort der Regierung.
Der Bericht in den Medien: BZ_081112_Baubewilligungen.
Genügend Wohnzonen vorhanden – aber nicht am richtigen Ort
05.11.2008 Abgelegt in:BL
Die BaZ vom 5.11.2008 enthält einen interessanten Artikel zur Frage, ob es in der Agglomeration Basel genügend Bauland gibt. Die Antwort, basierend auf Abklärungen des Bundesamtes für Raumplanung (ARE), ist zwar nicht neu aber dennoch interessant: Es gibt genügend Bauland, um in den nächsten Jahren die erwarteten 30'000 zusätzlichen EinwohnerInnen aufzunehmen, aber die Bauzonen liegen teilweise am falschen Ort. Benötigt werden Bauzonen in Stadtnähe, vorhanden sind sie aber vor allem im oberen Baselbiet.
Dies zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, die Entwicklung zu steuern und nicht einfach sich selbst zu überlassen. Deshalb setze ich mich in der Bau- und Planungskommission, welche zur Zeit den Kantonalen Richtplan berät, dafür ein, dass die Entwicklung v.a. entlang den Siedlungsachsen stattfinden soll. Dort ist die Infrastruktur vorhanden, die Bauzonen sind gut mit ÖV erschlossen und die Pendlerwege bleiben kurz.
Hier ist der Artikel zum Thema: BaZ_081105_Bauland. Mehr dazu über diesen Link, über den Schalter «KRIP» weiter unten oder diesen Link zur Landrats-Vorlage.
Dies zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, die Entwicklung zu steuern und nicht einfach sich selbst zu überlassen. Deshalb setze ich mich in der Bau- und Planungskommission, welche zur Zeit den Kantonalen Richtplan berät, dafür ein, dass die Entwicklung v.a. entlang den Siedlungsachsen stattfinden soll. Dort ist die Infrastruktur vorhanden, die Bauzonen sind gut mit ÖV erschlossen und die Pendlerwege bleiben kurz.
Hier ist der Artikel zum Thema: BaZ_081105_Bauland. Mehr dazu über diesen Link, über den Schalter «KRIP» weiter unten oder diesen Link zur Landrats-Vorlage.
Birsstadt aus der Sicht des Kantonsplaners
06.10.2008 Abgelegt in:Reinach
In einem Interview äussert sich der Kantonsplaner Hans-Georg Bächtold zum Projekt Birsstadt. Unsere Meinungen decken sich: Birsstadt ist ein wichtiges Projekt, aber es braucht viel Zeit und viel Geduld (Vorgeschichte).
Schärareal: Die Eigentümer haben entschieden
02.10.2008 Abgelegt in:Reinach
Das Schärareal ist eines der grossen wichtigen Baugebiete der Gemeinde. Solche Areale dürfen in Reinach gemäss geltendem Richtplan nur noch über Quartierplanverfahren und unter wettbewerbsähnlichen Bedingungen geplant und überbaut werden. Jetzt haben die Eigentümer des Areals den Wettbewerb abgeschlossen und das Siegerprojekt erkoren.
Gemeinderat und Verwaltung werden alles in ihrer Macht stehende unternehmen um eine gute Überbauung zu ermöglichen.
Die Medienmitteilung der Gemeinde und die Berichte in den Medien: BaZ und BZ (BZ_081001_Schaerareal).
Gemeinderat und Verwaltung werden alles in ihrer Macht stehende unternehmen um eine gute Überbauung zu ermöglichen.
Die Medienmitteilung der Gemeinde und die Berichte in den Medien: BaZ und BZ (BZ_081001_Schaerareal).
Reinach. Ein halbes Jahrhundert Baugeschichte
07.11.2007 Abgelegt in:Reinach
Mit dem Buch «Reinach. Ein halbes Jahrhundert Baugeschichte» erscheint nach «Biografie einer Stadt vor der Stadt» und «Baukultur entdecken. Reinach BL» bereits die dritte Publikation zur baulichen Vergangenheit unserer Gemeinde innert kurzer Zeit. Und auch diese neuste Schrift vermittelt wieder spannende, neue und zum Teil unerwartete Einblicke in die Geschichte. Autorin ist die ehemalige Bauinspektorin von Reinach, Claudia Fetzer.
Interessant ist die Darstellung der Planungs- und Rechtskultur Reinachs. Es wird deutlich, wie immer wieder versucht wurde, sich den Entwicklungen und der neuen Zeit anzupassen. Das fängt mit der Aufgabe der Dreifelderwirtschaft an, als der Etter als älteste Siedlungsbegrenzung hinfällig wurde und damit plötzlich neue Regeln notwendig waren, um die Besiedlung zu lenken. Dass diese Regeln immer wieder überdacht und angepasst werden mussten, verwundert nicht. Dieser Prozess ist bis heute nicht abgeschlossen; auch wir suchen immer wieder nach Wegen, die Raumplanung griffiger zu gestalten.
Dass nicht alles, was wir heute erfinden neu ist, zeigt das «erste Energiegesetz» im Kanton von 1918: Um den Verbrauch von Brennmaterial einzuschränken, wurden Höchsttemperaturen erlassen, auf Toiletten tiefe 8°C!
Die Publikation macht auch deutlich, wie Masslosigkeit beim Ausscheiden von Bauzonen zu ungeregelter Entwicklung, Zersiedelung und leeren Gemeindekassen führen kann und wie schwierig es ist, solche Fehler später wieder zu korrigieren. Aus diesem Beispiel sollten wir unsere Lehren ziehen!
Ein letztes Beispiel sei schliesslich erwähnt, um zu zeigen, dass einige Probleme nach wie vor ungelöst sind: Die resignierende Feststellung des Gemeinderates von 1928 «Da die Gemeinde Reinach keine gesetzliche Grundlagen oder Vorschriften zur Bauverhinderung ... hat, steht es dem Gemeinderat nicht zu, die Erstellung dieses Baues zu verhindern» könnte auch in einem Gemeinderatsprotokoll von 2007 stehen. All zu oft müssen wir auch heute noch unbefriedigende Projekte genehmigen.
Wer die tief greifende Entwicklung der letzten drei Jahrhunderte, insbesondere aber das ungestüme Wachstum der letzten 50 Jahre vor Augen hat, der wundert sich kaum, dass Reinach heute kein harmonisch gewachsenes, idyllisches Dorf mehr ist. Umso wichtiger ist es, dass wir den noch vorhandenen Zeitzeugen vergangener Bauepochen in Reinach eine Chance geben. Sie zu erhalten ohne die Entwicklung der Stadt Reinach zu behindern, ist eine wichtige Aufgabe von Planung und Politik in den nächsten Jahren.
Das Buch ist im Stadtbüro der Gemeinde Reinach für 30 Franken erhältlich.
Interessant ist die Darstellung der Planungs- und Rechtskultur Reinachs. Es wird deutlich, wie immer wieder versucht wurde, sich den Entwicklungen und der neuen Zeit anzupassen. Das fängt mit der Aufgabe der Dreifelderwirtschaft an, als der Etter als älteste Siedlungsbegrenzung hinfällig wurde und damit plötzlich neue Regeln notwendig waren, um die Besiedlung zu lenken. Dass diese Regeln immer wieder überdacht und angepasst werden mussten, verwundert nicht. Dieser Prozess ist bis heute nicht abgeschlossen; auch wir suchen immer wieder nach Wegen, die Raumplanung griffiger zu gestalten.
Dass nicht alles, was wir heute erfinden neu ist, zeigt das «erste Energiegesetz» im Kanton von 1918: Um den Verbrauch von Brennmaterial einzuschränken, wurden Höchsttemperaturen erlassen, auf Toiletten tiefe 8°C!
Die Publikation macht auch deutlich, wie Masslosigkeit beim Ausscheiden von Bauzonen zu ungeregelter Entwicklung, Zersiedelung und leeren Gemeindekassen führen kann und wie schwierig es ist, solche Fehler später wieder zu korrigieren. Aus diesem Beispiel sollten wir unsere Lehren ziehen!
Ein letztes Beispiel sei schliesslich erwähnt, um zu zeigen, dass einige Probleme nach wie vor ungelöst sind: Die resignierende Feststellung des Gemeinderates von 1928 «Da die Gemeinde Reinach keine gesetzliche Grundlagen oder Vorschriften zur Bauverhinderung ... hat, steht es dem Gemeinderat nicht zu, die Erstellung dieses Baues zu verhindern» könnte auch in einem Gemeinderatsprotokoll von 2007 stehen. All zu oft müssen wir auch heute noch unbefriedigende Projekte genehmigen.
Wer die tief greifende Entwicklung der letzten drei Jahrhunderte, insbesondere aber das ungestüme Wachstum der letzten 50 Jahre vor Augen hat, der wundert sich kaum, dass Reinach heute kein harmonisch gewachsenes, idyllisches Dorf mehr ist. Umso wichtiger ist es, dass wir den noch vorhandenen Zeitzeugen vergangener Bauepochen in Reinach eine Chance geben. Sie zu erhalten ohne die Entwicklung der Stadt Reinach zu behindern, ist eine wichtige Aufgabe von Planung und Politik in den nächsten Jahren.
Das Buch ist im Stadtbüro der Gemeinde Reinach für 30 Franken erhältlich.
Wie ernst nimmt der Regierungsrat die Vernehmlassung zum KRIP 2?
16.11.2006 Abgelegt in:BL
Interpellation 2006-291 vom 16.11.2006
In der BZ vom 7.11.2006 äussert sich der Leiter Rechtsdienst der BUD zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Vernehmlassung KRIP 2 (Kantonaler Richtplan). Unter anderem wird er mit den folgenden Worten zur geschlossenen Kritik von Gemeinden, Verbänden und Parteien zitiert: «Man darf sich jetzt nicht vom öffentlichen Echo täuschen lassen». Derartige Äusserungen werfen Fragen zum Thema «Wie geht der Regierungsrat mit Kritik um?» auf. Nimmt er die Vernehmlassungsantworten ernst?
Offen ist auch das weitere Vorgehen. Wäre es nicht Zeit für eine Denkpause? Sollten vor einer nächsten Version des KRIP nicht zuerst die liegen gebliebenen Hausaufgaben gemacht werden?
Ein erster Erfolg (21.11.06): Es scheint so, als wäre der Regierungsrat bereit, ernsthaft über die Bücher zu gehen. Artikel: BaZ_061121_Schneider
In der BZ vom 7.11.2006 äussert sich der Leiter Rechtsdienst der BUD zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Vernehmlassung KRIP 2 (Kantonaler Richtplan). Unter anderem wird er mit den folgenden Worten zur geschlossenen Kritik von Gemeinden, Verbänden und Parteien zitiert: «Man darf sich jetzt nicht vom öffentlichen Echo täuschen lassen». Derartige Äusserungen werfen Fragen zum Thema «Wie geht der Regierungsrat mit Kritik um?» auf. Nimmt er die Vernehmlassungsantworten ernst?
Offen ist auch das weitere Vorgehen. Wäre es nicht Zeit für eine Denkpause? Sollten vor einer nächsten Version des KRIP nicht zuerst die liegen gebliebenen Hausaufgaben gemacht werden?
Ein erster Erfolg (21.11.06): Es scheint so, als wäre der Regierungsrat bereit, ernsthaft über die Bücher zu gehen. Artikel: BaZ_061121_Schneider
Agglomerationsgemeinden lehnen kantonalen Richtplan ab
Weil auch der zweite Entwurf des Kantonalen Richtplanes die Bedürfnisse der Agglomerationsgemeinden zu wenig berücksichtigt, haben diese eine gemeinsame Stellungnahme verfasst. Darin fordern sie die Regierung auf, den Entwurf ein weiteres Mal grundlegend zu überarbeiten, insbesondere die Bereiche Siedlungsentwicklung, Verkehrskonzept, Landschaft und Finanzierung.
Die 12 Gemeinden Aesch, Arlesheim, Biel-Benken, Binningen, Birsfelden, Bottmingen, Ettingen, Münchenstein, Muttenz, Oberwil, Reinach und Therwil haben zum zweiten Entwurf des Kantonalen Richtplans eine gemeinsame Stellungnahme verfasst. Die Gemeinden kritisieren insbesondere die fehlende Lenkung der Siedlungsentwicklung durch den Kanton, der jeden Gestaltungswillen vermissen lässt. Auch der Verkehrsteil ist ungenügend. Der Verweis auf eine noch zu erarbeitende Mobilitätsstrategie genügt in keiner Art und Weise. Eine solche Strategie müsste bereits vorliegen und die Grundlage des Richtplans sein. Die Gemeinden befürchten deshalb, dass sich die bestehenden grossen Verkehrsprobleme in der Kernagglomeration aufgrund der ungesteuerten Siedlungsentwicklung noch verschärfen werden. Darüber hinaus haben die Gemeinden grosse Bedenken, ob der vom Bund bereitgestellte Fonds zur Finanzierung der Infrastrukturen des Agglomerationsverkehrs genutzt werden kann, da auch der zweite Entwurf den raumplanerischen Ansprüchen des Bundes nicht entspricht.
Betreffend Südumfahrung zeigen die Gemeinden auf, wie ein Ausweg aus der gegenwärtigen Pattsituation gefunden werden könnte. Sie sind sich einig, dass zuerst die Funktion dieser Strasse geklärt werden muss, bevor über eine Linienführung entschieden werden kann. Die Schlussfolgerungen daraus führen bei den Gemeinden jedoch zu unterschiedlichen Haltungen: einige vertreten die Meinung, dass solange keine Alternative zur Südumfahrung vorliegt, an der Trasseesicherung festgehalten werden soll. Die Mehrzahl ist jedoch der Meinung, dass zuerst die Funktion der Strasse zu klären ist, bevor eine genaue Linienführung festgelegt werden kann. Sie fordern deshalb die Streichung der Südumfahrung aus dem entsprechenden Richtplankapitel.
Insgesamt beurteilen die Gemeinden den Kantonalen Richtplan als ungenügend. Sie erwarten, deshalb eine nochmalige grundlegende Überarbeitung insbesondere in den Bereichen Siedlungsentwicklung, Verkehrskonzept, Landschaft und Finanzierung.
Fortsetzung Thema Südumfahrung.
Die 12 Gemeinden Aesch, Arlesheim, Biel-Benken, Binningen, Birsfelden, Bottmingen, Ettingen, Münchenstein, Muttenz, Oberwil, Reinach und Therwil haben zum zweiten Entwurf des Kantonalen Richtplans eine gemeinsame Stellungnahme verfasst. Die Gemeinden kritisieren insbesondere die fehlende Lenkung der Siedlungsentwicklung durch den Kanton, der jeden Gestaltungswillen vermissen lässt. Auch der Verkehrsteil ist ungenügend. Der Verweis auf eine noch zu erarbeitende Mobilitätsstrategie genügt in keiner Art und Weise. Eine solche Strategie müsste bereits vorliegen und die Grundlage des Richtplans sein. Die Gemeinden befürchten deshalb, dass sich die bestehenden grossen Verkehrsprobleme in der Kernagglomeration aufgrund der ungesteuerten Siedlungsentwicklung noch verschärfen werden. Darüber hinaus haben die Gemeinden grosse Bedenken, ob der vom Bund bereitgestellte Fonds zur Finanzierung der Infrastrukturen des Agglomerationsverkehrs genutzt werden kann, da auch der zweite Entwurf den raumplanerischen Ansprüchen des Bundes nicht entspricht.
Betreffend Südumfahrung zeigen die Gemeinden auf, wie ein Ausweg aus der gegenwärtigen Pattsituation gefunden werden könnte. Sie sind sich einig, dass zuerst die Funktion dieser Strasse geklärt werden muss, bevor über eine Linienführung entschieden werden kann. Die Schlussfolgerungen daraus führen bei den Gemeinden jedoch zu unterschiedlichen Haltungen: einige vertreten die Meinung, dass solange keine Alternative zur Südumfahrung vorliegt, an der Trasseesicherung festgehalten werden soll. Die Mehrzahl ist jedoch der Meinung, dass zuerst die Funktion der Strasse zu klären ist, bevor eine genaue Linienführung festgelegt werden kann. Sie fordern deshalb die Streichung der Südumfahrung aus dem entsprechenden Richtplankapitel.
Insgesamt beurteilen die Gemeinden den Kantonalen Richtplan als ungenügend. Sie erwarten, deshalb eine nochmalige grundlegende Überarbeitung insbesondere in den Bereichen Siedlungsentwicklung, Verkehrskonzept, Landschaft und Finanzierung.
Fortsetzung Thema Südumfahrung.
Änderung Raumplanungs- und Baugesetz BL
08.06.2006 Abgelegt in:BL
Mit der Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes soll es Nicht-Landwirten einfacher gemacht werden, ausserhalb der Bauzone zu wohnen. Erleichtert wird auch die Umnutzung von Landwirtschaftlichen Bauten für andere Nutzungen. Eine gefährliche Entwicklung, welche die Gerichte noch beschäftigen wird.
Reinach plant gut
24.05.2006 Abgelegt in:Reinach
Eine Replik auf eine undifferenzierte Kritik an der Reinacher Planungspolitik im BaZ-Forum:
Sünden korrigieren. Der im Herbst 2005 von Einwohnerrat und Regierungsrat BL genehmigte kommunale Richtplan Reinach formuliert die raumrelevante Entwicklungsstrategie unserer Gemeinde. Vereinfacht gesagt will Reinach seine Qualitäten bewahren, strukturelle Chancen aktiv nutzen und die augenfälligen «Sünden» der Vergangenheit korrigieren. Entgegen der Praxis der 70er und 80er Jahre will der Gemeinderat als Planungsbehörde die Siedlungs-, Verkehrs- und Umweltentwicklung - und damit die Stadtentwicklung - aktiv steuern. Die ungünstigen demografischen Entwicklungsprognosen und die Konkurrenz der umliegenden Agglomerationsgemeinden veranlassen uns, die Siedlungsentwicklung über das Angebot quantitativ und qualitativ zu steuern. Im «gastbeitrag» von Adrian Billerbeck wird der Eindruck vermittelt, dass wir den Landbesitzenden und Investierenden nach dem Motto: «Bringen Sie uns ein Projekt, dann entscheiden wir, ob uns das passt» vorgehen. Diese Behauptung ist falsch. Im Gegenteil: Die Planungs- und Bauvorhaben werden in enger Zusammenarbeit mit den Bauwilligen entwickelt. Die Aussage, wonach die Gemeinde Reinach «an verschiedenen Orten Planungszonen eingeführt» hat, ist ebenfalls falsch. In unserer Gemeinde wurde keine Planungszone erlassen! Ein wesentliches Ziel der Reinacher Siedlungsplanung ist es, die unterschiedlichen Anförderungen an unseren Lebensraum aufeinander abzustimmen. Um für eine ausgewogene Entwicklung des Raumes zu sorgen, müssen dabei die Interessen der Investoren ebenso berücksichtigt werden wie die Anliegen der Allgemeinheit.
Gespräche erwünscht. Hierfür sucht die Gemeinde aktiv das Gespräch mit Interessenten und Investoren und versucht, möglichst früh gemeinsam zu planen. Beispiele erfolgreicher jüngerer Quartierplanungen sind nicht nur das Gemeindezentrum, sondern auch der Erweiterungsbau der Coop oder die International School Basel ISB. Um bei der Beurteilung der Bauvorhaben eine grösstmögliche Neutralität sicherzustellen, hat der Gemeinderat ein externes Fachgremium für Fragen zur Siedlungsentwicklung eingesetzt, das den Gemeinderat und die Verwaltung berät. Richtig ist, dass in unserer Gemeinde viele Planungen und Projekte bearbeitet werden, die Reinach stärker als attraktiven Wohn- und Arbeitsstandort in der Agglomeration Basel positionieren sollen. Zu erwähnen sind unter anderem die Umgestaltung der Hauptstrasse, das Bestreben nach einem neuen Migros-Standort im Ortszentrum, das zusätzliche ÖVAngebot für den Kägen oder die Umzonung und bauliche Nutzung des alten Werkhofareals. Die bedeutendsten Planungen und Projekte werden übrigens allesamt in einem partizipativen Prozess erarbeitet.
Urs Hintermann und Hans-Ulrich Zumbühl
Sünden korrigieren. Der im Herbst 2005 von Einwohnerrat und Regierungsrat BL genehmigte kommunale Richtplan Reinach formuliert die raumrelevante Entwicklungsstrategie unserer Gemeinde. Vereinfacht gesagt will Reinach seine Qualitäten bewahren, strukturelle Chancen aktiv nutzen und die augenfälligen «Sünden» der Vergangenheit korrigieren. Entgegen der Praxis der 70er und 80er Jahre will der Gemeinderat als Planungsbehörde die Siedlungs-, Verkehrs- und Umweltentwicklung - und damit die Stadtentwicklung - aktiv steuern. Die ungünstigen demografischen Entwicklungsprognosen und die Konkurrenz der umliegenden Agglomerationsgemeinden veranlassen uns, die Siedlungsentwicklung über das Angebot quantitativ und qualitativ zu steuern. Im «gastbeitrag» von Adrian Billerbeck wird der Eindruck vermittelt, dass wir den Landbesitzenden und Investierenden nach dem Motto: «Bringen Sie uns ein Projekt, dann entscheiden wir, ob uns das passt» vorgehen. Diese Behauptung ist falsch. Im Gegenteil: Die Planungs- und Bauvorhaben werden in enger Zusammenarbeit mit den Bauwilligen entwickelt. Die Aussage, wonach die Gemeinde Reinach «an verschiedenen Orten Planungszonen eingeführt» hat, ist ebenfalls falsch. In unserer Gemeinde wurde keine Planungszone erlassen! Ein wesentliches Ziel der Reinacher Siedlungsplanung ist es, die unterschiedlichen Anförderungen an unseren Lebensraum aufeinander abzustimmen. Um für eine ausgewogene Entwicklung des Raumes zu sorgen, müssen dabei die Interessen der Investoren ebenso berücksichtigt werden wie die Anliegen der Allgemeinheit.
Gespräche erwünscht. Hierfür sucht die Gemeinde aktiv das Gespräch mit Interessenten und Investoren und versucht, möglichst früh gemeinsam zu planen. Beispiele erfolgreicher jüngerer Quartierplanungen sind nicht nur das Gemeindezentrum, sondern auch der Erweiterungsbau der Coop oder die International School Basel ISB. Um bei der Beurteilung der Bauvorhaben eine grösstmögliche Neutralität sicherzustellen, hat der Gemeinderat ein externes Fachgremium für Fragen zur Siedlungsentwicklung eingesetzt, das den Gemeinderat und die Verwaltung berät. Richtig ist, dass in unserer Gemeinde viele Planungen und Projekte bearbeitet werden, die Reinach stärker als attraktiven Wohn- und Arbeitsstandort in der Agglomeration Basel positionieren sollen. Zu erwähnen sind unter anderem die Umgestaltung der Hauptstrasse, das Bestreben nach einem neuen Migros-Standort im Ortszentrum, das zusätzliche ÖVAngebot für den Kägen oder die Umzonung und bauliche Nutzung des alten Werkhofareals. Die bedeutendsten Planungen und Projekte werden übrigens allesamt in einem partizipativen Prozess erarbeitet.
Urs Hintermann und Hans-Ulrich Zumbühl
Reinacher Gespräche 2006
06.05.2006 Abgelegt in:Reinach
Das Programm: Programm_RG_2006
Ein Bericht aus der BaZ.
Artikel dazu: BaZ_060506_ReinacherGespräche
Kommunaler Richtplan von Reinach angenommen
16.03.2005 Abgelegt in:Reinach
Der Einwohnerrat sagt ja zum Richtplan und unterstützt damit den Gemeinderat vollumfänglich.
Artikel dazu: BaZ_050316_RiPla
Artikel dazu: BaZ_050316_RiPla
Waldabstand
05.02.2004 Abgelegt in:BL
Die SP befürwortet die Änderung des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes betreffend Waldabstand, auch wenn die Nachteile und Gefahren nicht vergessen werden dürfen.
Geplantes Einkaufszentrum in Aesch
Interpellation 2003-314 vom 10.12.2003
In Aesch ist ein Mega-Einkaufszentrum mit verheerenden Auswirkungen auf den Detailhandel in Aesch und Reinach und die Verkehrssituation der Region geplant. Die Interpellation verlangt Auskunft über das Projekt, seine Auswirkungen und die Haltung der Regierung.
In Aesch ist ein Mega-Einkaufszentrum mit verheerenden Auswirkungen auf den Detailhandel in Aesch und Reinach und die Verkehrssituation der Region geplant. Die Interpellation verlangt Auskunft über das Projekt, seine Auswirkungen und die Haltung der Regierung.
Mitwirkung von Bevölkerung und Parlament beim «Bypass Hochrhein»
04.09.2003 Abgelegt in:BL
Interpellation 2003-198 vom 4.9.2003
Die Interpellation stellt Fragen zu den Auswirkungen des heissen Sommers 2003 auf die Gesundheit des Menschen und zu den Folgen für die Landwirtschaft (sehr hohe Ozonwerte). Insbesondere will ich wissen, welche Konsequenzen die Regierung aus den häufigen Überschreitung der Ozongrenzwerte für den neuen Luftreinhalteplan zieht.
Die Interpellation stellt Fragen zu den Auswirkungen des heissen Sommers 2003 auf die Gesundheit des Menschen und zu den Folgen für die Landwirtschaft (sehr hohe Ozonwerte). Insbesondere will ich wissen, welche Konsequenzen die Regierung aus den häufigen Überschreitung der Ozongrenzwerte für den neuen Luftreinhalteplan zieht.