Fake news aus Reinach – so sad!

Fake news, oder wohl eher Verschwörungstheorien, gibt es jetzt auch aus Reinach. Leserbriefen von Mitgliedern des Referendumskomitees gegen den «Quartierplan Jupiterstrasse II» ist zu entnehmen, Gemeinde- und Einwohnerrat hätten bewusst ein Verkehrsgutachten verheimlicht. Zweck dieser schändlichen Tat sei es gewesen, die wahre Verkehrssituation in Reinach Nord zu verschleiern.

Worum geht es?
Im Zusammenhang mit den drei Quartierplanungen (QP) Jupiterstrasse), Oeri und Stockacker in Reinach Nord wurde von AnwohnerInnen aus Reinach Nord kritisiert, die Gemeindehörden würden immer nur die Auswirkungen eines einzelnen QP und nie aller QP zusammen prüfen. Wir haben diese berechtigte Kritik aufgenommen und von der Firma Rudolf Keller Partner (RKP) ein Gutachten über die Auswirkungen aller QP auf die Verkehrssituation in Reinach insgesamt (Teil 1) und auf Reinach Nord im Detail (Teil 2) erstellen lassen. Dieses Gutachten haben wir dann von Mai 2015 bis März 2016 auf unserer Gemeinde-Website zum Herunterladen bereit gestellt und am 5. Mai 2015 an einer öffentlichen Veranstaltung auch den interessierten EinwohnerInnen vorgestellt. Im Sinne einer gut gemeinten Dienstleistung fassten wir später für die Behandlung der Einwohnerrats-Vorlage «QP Jupiterstrasse II» dieses Gutachten und weitere Grundlagen in zwei Dokumenten zusammen und stellten sie anstelle des umfangreichen Gutachtens auf unserer Website bereit. Jetzt unterstellen GegnerInnen des Projektes dem Gemeinderat, er habe das Gutachten verheimlicht und werfen Einwohnerrat und Bau- und Planungskommission vor, in Unkenntnis dieses Gutachtens entschieden zu haben.

Diese Vorwürfe sind Unsinn
Wenn der Gemeinderat einen Bericht geheimhalten möchte (was er grundsätzlich nicht tut), dann würde er ihn kaum vorgängig fast ein Jahr lang auf der Webseite der Gemeinde zugänglich machen. Und wir hätten ihn sicher auch nicht an der Infoveranstaltung zum Start der Mitwirkung QP Jupiterstrasse II vom Autor, Markus Stöcklin, in aller Öffentlichkeit präsentieren lassen! Die Aussage des Komitees, wir hätten die ausführlichen Gutachten nur kurze Zeit auf der Homepage der Gemeinde zugänglich gemacht, ist somit nachweislich falsch! Hinzu kommt, dass allein in der ER-Vorlage viermal auf das ausführliche Gutachten hingewiesen wird (S. 6, 8, 9, 10). Ebenso wird im Planungsbericht und an x anderen Stellen auf das Gutachten verwiesen.

Was hingegen richtig ist: Nachdem wir für den Zusatzbericht die wichtigen Aussagen zusammengefasst hatten, haben wir das umfangreiche Gutachten von RKP von unserer Website runter genommen. Dies geschah aber nicht zur Verschleierung, sondern als gut gemeinte Dienstleistung, weil wir EinwohnerInnen, die sich für dieses Geschäft interessieren, nicht mit Unmengen Papier überschwemmen wollten. Hätten wir geahnt, dass uns dies später zum Vorwurf gemacht wird, hätten wir den Bericht sicher stehen lassen. (NB: Auch während der Zeit, wo das ausführliche Gutachten nicht online war, konnte jedermann / -frau es jederzeit auf der Verwaltung bestellen. Das wissen alle EinwohnerrätInnen und insbesondere alle Kommissionsmitglieder. Im Übrigen haben wir die Dokumente sofort wieder online gestellt, nachdem deren Fehlen von den KritikerInnen bemängelt worden war.)

Auch inhaltliche Kritik nicht nachvollziehbar
Neben dem Vorwurf der Verheimlichung wird dem Gemeinderat von den GegnerInnen des QP Jupiterstrasse zusätzlich vorgeworfen, die Zusammenfassung sei tendenziös und beschönige die Verkehrssituation, indem sich diese vorwiegend den zweiten Teil (Auswirkungen auf Reinach Nord) und nicht auf den ersten Teil (Auswirkungen auf Reinach insgesamt) konzentriert. Konkret lautet der Vorwurf, wir hätten die Aussage unterschlagen, die Zusatzbelastung für das Reinacher Verkehrssystem sei «nicht unerheblich», wenn alle möglichen QP in Reinach (rund 20) realisiert und das ganze Verdichtungspotenzial realisiert seien. Welche brisante Information sollen wir denn dadurch unterschlagen haben? Mit Verlaub: die Aussage, dass die Zusatzbelastung in diesem Fall in 20-30 Jahren «nicht unerheblich» sei, ist doch trivial. Viel wichtiger wäre – wenn schon – der zweite Teil der Aussage des Gutachtens: «Eine relevante Zunahme der Verkehrsbelastung ergibt sich insbesondere auf den bereits heute stark ausgelasteten Strassenabschnitten (z.B. Bruggstrasse).» Wahrscheinlich wird diese Aussage deshalb nicht zitiert, weil die Bruggstrasse in Reinach Süd und nicht in Reinach Nord liegt.

Der dritte Vorwurf betrifft die Art und Weise, wie die Verkehrsingenieure die zukünftige Verkehrssituation beurteilt haben. Sie hätten die Auswirkungen am Mehrverkehr eines ganzen Tages (24 Stunden) und nicht nur während den Spitzenstunden darstellen sollen, wird verlangt. Das macht keinen Sinn! Es ist doch nicht relevant, wieviele Autos im Tagesdurchschnitt auf irgend einer Strasse durchfahren. Entscheiden ist sind jene Stunden, in denen die Belastung am grössten ist, nämlich in den Spitzenstunden. Diese Betrachtungsweise ist üblich und aussagekräftig.

Fazit: An den Vorwürfen ist nichts dran – fake news! Ich habe keine Mühe damit, wenn nicht alle Reinacherinnen und Reinacher die Vorstellungen von Gemeinde- und Einwohnerrat bezüglich Wohnraumentwicklung in Reinach im Allgemeinen oder QP Jupiterstrasse im Speziellen teilen. Das ist normal. Die Einen finden es wichtig, dass wir unser Bauland optimal nutzen, andere mögen es lieber weniger dicht. Darüber soll man diskutieren und mit guten Argumenten streiten (was im Übrigen auch geschehen ist; im Rahmen der Richt- und Zonenplanung wurden die Entwicklungsoptionen Reinachs in Dutzenden von Veranstaltungen mit Hunderten von EinwohnerInnen diskutiert). Das ist gelebte Demokratie. Andersdenkende immer gleich der Verschleierung, des Lügens und der Manipulation zu bezichtigen hingegen ist nicht gute Politik, sondern Trumpsche Verunglimpfung – so sad!

Medienecho: BaZ_170408_Jupiterstrasse, BZ_170413_Jupiterstrasse.