Fusionieren oder doch nur zusammenarbeiten?

Das Thema Gemeindezusammenschlüsse scheint jetzt auch in unserer Region ein solches zu werden.

An einer Tagung der BDOVisura am 20. November wurde das Thema anhand konkreter Beispiele aus dem Kanton Aargau illustriert. Mein Referat ging von der These aus, dass Zusammenlegungen nicht nur bei kleinen Gemeinden ein Thema sein müssen, sondern dass auch grosse Gemeinden darüber nachdenken sollten. Letztendlich stehen sie vor den gleichen Problemen: Knappe Geldmittel, Mangel an MilizpolitikerInnen, Personalmangel in verschiedenen Organisationen (z.B. Feuerwehr), Ausbau teuerer Dienstleistungen, Probleme, die sich nur über die Gemeindegrenzen hinaus lösen lassen (Verkehr, Raumplanung) etc. Kooperationsprojekte wie Birsstadt sind in diesem Zusammenhang wichtig. Aber sie machen die Diskussion über Zusammenschlüsse nicht obsolet. Schlussendlich geht es darum, ob die Funktion unseres Gemeinwesens in den heutigen Grenzen noch gewährleistet werde kann und zu welchem Preis. Wichtig ist, dass solche Diskussionen (noch) aus einer Position der Stärke geführt werden können und nicht erst, wenn den Betroffenen das Wasser am Hals steht. Wer will sich schon mit einem geschwächten, verarmten Partner verheiraten? Die Aufgabe des Kantons besteht aus meiner Sicht nicht nur darin, finanzielle Rahmenbedingungen zu schaffen, die Zusammenschlüsse fördern (oder zumindest nicht behindern), sondern er sollte auch ein Klima schaffen, das die Diskussion in einem positiven Umfeld ermöglicht: Wo liegen die Chancen von Zusammenschlüssen? Können wir die Herausforderungen der Zukunft nicht besser zusammen statt einzeln fördern?

Der Medienbeitrag dazu: BaZ_0811.21_Gemeindezusammenschluesse.

Dem gleichen Thema war bereits die Generalversammlung des VBLG gewidmet: Sollen Gemeinden fusionieren? Oder reicht eine verbesserte Zusammenarbeit aus? Und wie könnte diese aussehen? Antworten gaben unter anderem zwei Geschäftsführerinnen von sogenannten Regionalplanungsvereinen aus dem Kanton Bern. Bern hat, nicht zuletzt seiner Grösse wegen, eine lange Tradition in der interkommunalen Zusammenarbeit und in der Regionalplanung.

Der Medienbeitrag zur VBLG-Generalversammlung: BaZ_0811.01_Gemeindefusionen.